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Hitler Buch „Mein Kampf“ soll wieder verkauft werden

Hitlers „Mein Kampf“ soll wieder in Deutschland verkauft werden. Der britischer Verleger Peter McGee plant, das Buch wieder in Deutschland zu verkaufen. Dabei soll Buch nicht als Ganzes, sondern in nur in Auszügen gedruckt werden.

Je nach Umfang der Auszüge würde er zwar gegen das Urheberrecht verstoßen, sich aber nicht nach dem Strafgesetzbuch strafbar machen. Das Buch wurde zu keiner Zeit indiziert und als ein wie auch immer strafbares Werk eingestuft. Der reine Besitz von Hitlers Buch ist somit straflos.

Trotzdem ist das Buch urheberrechtlich geschützt.

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Streitwert bei „Fotoklau“ 3000 €

Immer wieder werden Abmahnungen für die Übernahme fremder Bilder ausgesprochen. Die Berechnung der Anwaltsgebühren für den berechtigten Unterlassungsanspruch erfolgt aus dem Streitwert. Immer wieder ist dabei zu beobachten, dass Rechtsanwälte zum Teil sehr hohe Streitwerte für diesen verhältnismäßig geringen Verstoß aussprechen.
Der Streitwert beim Fotoklau im Internet wurde jetzt auch vom OLG Köln auf 3000 € festgesetzt.

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1400 Filesharing-Klagen beim AG München

In einer Pressemitteilung hat das Amtsgericht München am 16. November 2011 mitgeteilt, dass zurzeit 1400 Klagen wegen Filesharing dort anhängig sind. Es geht hier immer um die Frage des zu zahlenden Schadensersatzes für das Herunterladen bzw. Anbieten von Musik oder Filmen über Tauschbörsen.
Das Amtsgericht München hält diese Klagen grundsätzlich für begründet und weist in ihrer Pressemitteilung auf die möglichen Kosten einer Verurteilung hin.
Der Inhalt dieser Pressemitteilung ist aus mehreren Gründen zumindest bedenklich.

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Rechte des Fotografen an seinen Bildern


Viele Fotografen fragen sich, welche Rechte sie eigentlich an ihren eigenen Bildern haben: Ein Exkurs zu den Rechten des Fotografen an seinen Fotografien.
Die Grundlagen für die Rechte des Fotografen an seinen Bildern sind im Urheberrecht zu finden. Diese Rechte zumindest in Grundzügen zu kennen, ist gerade in der digitalen Welt ungemein hilfreich, um Fehler im Bereich der „Bildrechte“ zu vermeiden.

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Urheberrechtsschutz von suchmaschinen-optimiertem Texten

Das Landgericht Köln hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss vom 02.05.2011, Az.: 33 O 267/11) entschieden, dass suchmaschinenoptimierte Produktbeschreibungen und -texte urheberrechtlich geschützt sind. Die Länge des Textes ist dabei weniger entscheidend. Vielmehr kommt es darauf an, die Sprache des Textes so zu optimieren, dass die Webseite bei der Eingabe Weiterlesen…

Bundesliga Spielplan urheberrechtlich geschützt

Vor dem Start der neuen Spielzeit weist die Deutsche Fußball Liga (DFL) darauf hin, dass eine kommerzielle Nutzung des Spielplans in Zukunft nur noch mit einer vorherigen Zustimmung der DFL erlaubt ist.
Der Spielplan ist, so die DFL ist urheberrechtlich geschützt und infolgedessen steht der DFL auch das Recht zu, zu entscheiden, wer diesen Spielplan kommerziell nutzen darf und wer nicht. Die DFL stellt klar heraus, dass sich das Verbot der Nutzung nicht auf die redaktionelle Berichterstattung im Fernsehen oder in Print-Medien bezieht.Vielmehr hofft die DFL damit ein mögliches Mittel gegen ungenehmigte Sportwetten in der Hand zu haben, in denen diesen eine kommerzielle Nutzung des Spielplans untersagt wird. Daher behält sich die DFL vor, die Rechte an den Spielplänen ab Januar 2012 geltend zu machen.
Anmerkung Rechtsanwalt Hoesmann: (mehr …)

Spinger mahnt Zitate ab

Wie das Online Magazin Telepolis berichtet, mahnt der Axel-Springer Konzern zur Zeit Webseiten-Betreiber ab, welche ohne Zustimmung Zitate aus einer Springer Veröffentlichung übernommen haben. Dabei werden pro Zitat nach Angaben von Telepolis Kosten in Höhe von 300 EUR bis 500 EUR geltend gemacht. In dem konkreten Fall ging es um Weiterlesen…