Kategorie: Urheberrecht

  • Verstoß gegen das Urheberrecht des Fotografen – Berechnung des Schadensersatzes

    Zurzeit beobachten wir, dass über einen Erfurter Rechtsanwalt Abmahnungen wegen der vermeintlichen Verletzung von Namensnennungsrechten ausgesprochen werden. Hier geht es insbesondere um Bilder, welche auf der Plattform aboutapixel zum Kauf angeboten werden. Bei den Abmahnungen werden erhebliche Schadensersatzforderungen geltend gemacht, die in dieser Form vor Gericht sicher nicht zu halten sind. Werden unberechtigt Bildrechte verletzt,…

  • Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht für Verlage

    Das Leistungsschutzrecht für Verlage wird schon lange öffentlich diskutiert. Jetzt liegt der erste Referentenentwurf des geplanten Leistungsschutzrechts vor. Mit den neuen §§ 87f, 87g und 87h UrhG soll den Presseverlegern ein eigenständiges Leistungsschutzrecht für ihre Publikationen gegeben werden. Die Presseverleger sollen das ausschließliche Recht bekommen, Presseerzeugnisse oder auch Teile davon zu nutzen. Im Ergebnis bedeutet…

  • Umfang des Zitatrechts

    Das urheberrechtliche Zitatrecht gibt einem die Möglichkeit, fremde Texte auch Zustimmung des ursprünglichen Urhebers übernehmen zu können. Wann und wie jedoch Text ordnungsgemäß zitiert wird und ob überhaupt ein Zitat im Sinne des Urheberrechts vorliegt, ist nicht immer eindeutig und führt häufig zu gerichtlichen Streitigkeiten. Hintergrund ist, dass die gesetzlichen Grenzen des Zitatrechts in der…

  • Lizenzgebühren können anhand DJV Tabelle errechnet werden

    Ob Honorartabellen zur Bewertung der fiktiven Lizenzgebühren bei Urheberrechtsverletzungen herangezogen werden können, ist unter Juristen und Gerichten umstritten. Das Landgericht Potsdam hat nun entschieden, dass die Honorartabelle des Deutschen Journalistenverbandes zur Ermittlung einer fiktiven Lizenzgebühr für ein bisher unveröffentlichtes Werk herangezogen werden kann. In seiner Entscheidung führt das Gericht zudem aus, dass der Streitwert bei…

  • Journalist übt Kritik an Abmahnung von Nachrichtenagentur

    Der bekannte Journalist Jens Weinreich und Grimme-Preisträger ist von der Hamburger Inkassokanzlei KSP abgemahnt, wegen der Übernahme eines Textes der Nachrichtenagentur dapd abgemahnt worden. Die Kanzlei KSP wirft Weinreich vor, dass er unberechtigt einen Text von AP Deutschland verwendet hat, und fordert eine Löschung und auch eine Vergütung für die übernommene Textpassage. Die Kanzlei KSP…

  • Einschätzung RA Hoesmann zum Tweet des Tages

    Welt kompakt hat Anfang März die beliebte Rubrik des „Tweet des Tages“ eingestellt, nachdem sich zahlreiche Nutzer, deren Tweets ohne ihr Wissen gedruckt worden waren, beschwert hatten. Im web wurde über die Einstellung diskutiert und jetzt hat Welt kompakt entschieden, die Tweets wieder aufzunehmen. Um jedoch gedruckt zu werden, müssen Nutzer ihre Zustimmung im Vorfeld…

  • Abmahnung: Urheberrecht von Nachrichtentexten

    Nachrichtentexte sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Dies bedeutet, dass Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen durch die großen Nachrichtenagenturen wie dapd, dpa und Springer gegen Webseitenbetreiber ausgesprochen werden, die ungefragt Texte übernehmen. Entscheidung des OLG Karlsruhe

  • OLG beschränkt Schadensersatz bei Fotoklau auf 20 €

    Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil (Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11) entschieden, dass bei der unberechtigten Nutzung von Fotos für eine private eBay Auktion allenfalls 20 € als Schadensersatz für die ungenehmigte Fotonutzung angemessen ist. Da der Fotograf bereits mehrfach andere eBay Auktionen wegen desselben Verstoßes abgemahnt hatte, verneinte das Gericht zudem…

  • „Bild im Bild“ – auch Fotos im Hintergrund sind geschützt

    Ein bekannter deutscher Sänger hat auf einem Bild ein Bild seiner Kinder gezeigt. Der Rechteinhaber des gezeigten „Kinderbildes“ hat der Verwertung nicht zugestimmt. Mit der Veröffentlichung des Bildes wurde gegen das Urheberrecht verstoßen, da auch kleinere Fotos in einem anderem Bild einen urheberrechtlichen Schutz genießen, wie das Kammergericht Berlin entschied. (Urteil vom 15.06.10, Az. 5…

  • One-Clickhoster Megaupload durch FBI geschlossen – was haben die Nutzer zu befürchten?

    Der bekannte One-Clickhoster „Megaupload“ wurde durch die US-Justiz Behörde geschlossen. Wie Spiegel online berichtet, laufen gegen den Inhaber des Filehoster Kim Schmitz, der sich selbst Kim Dotcom nennt, und weitere Verdächtiger umfangreicher Ermittlungen. Unter anderem wurden auch umfangreiche Daten sichergestellt. Hinter dem Verbot steht die Unterhaltungsindustrie. Diese macht einen umfangreichen Schaden durch die Filehostern gelten.…