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BVerfG: Verurteilter Sexualstraftäter muss individualisierende Berichterstattung in der Regel dulden

Veröffentlicht von Tim Hoesmann am

JustiziaDas Bundesverfassungsgericht hatte über die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Profi-Fussballspielers zu entscheiden, welcher sich gegen die individualisierende Berichterstattung der Medien über eine von ihm begangene Sexualstraftat wendete. Diese Beschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt, es sah in der Berichterstattung keine Persönlichkeitsrechtsverletzung.

Hintergrund ist die Berichterstattung über ein straftrechtliches Verfahren, in welchem der Spieler wegen schwerer Vergewaltigung in einem minder schweren Fall zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt wurde.

Über dieses Urteil hatte die Verfügungbeklagte in ihrem Internetportal berichtet.

Unter der Überschrift „Dieser Ex-Bundesliga-Star vergewaltigte eine Domina – Gestern hat er vor Gericht gestanden“ schilderte die Verfügungsbeklagte unter Nennung des Namens des Beschwerdeführers, seines Alters und seiner Fußballerkarriere Einzelheiten der Tat und wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Beschwerdeführer bereits 5 Jahre lang Stammgast bei der als Domina tätigen Prostituierten gewesen sei. Dem Bericht wurde ein Archivbild beigefügt, welches den Beschwerdeführer in seiner Zeit als Fussballprofi zeigt. Mit weiterer Berichterstattung vom 29.10.2008 berichtete die Verfügungsbeklagte erneut unter Beifügung des Archivbildes und Namensnennung über die Tat und den Ausgang des Strafverfahrens in erster Instanz.

Dagegen wand sich der Spieler und das LG München I untersagte (Aktz: 9 O 19937/08) im Wege der einstweiligen Verfügung die identifizierende Berichterstattung über das Strafverfahren.

Das OLG München (Aktz: 18 U 1695/09) hob das Urteil teilweise auf,

soweit die individualisierende Wortberichterstattung über die Tat und das Strafverfahren sowie die Behauptung untersagt worden waren, der Beschwerdeführer sei zuvor Stammgast bei der Geschädigten gewesen und wies insoweit den Antrag des Beschwerdeführers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ab. Im Übrigen wies das Oberlandesgericht die Berufung zurück.

Zur Begründung führte das OLG München unter anderem aus, dass die Berichterstattung über eine Straftat unter Namensnennung, Abbildung oder Darstellung des Täters eine erhebliche Beeinträchtigung seines Persönlichkeitsrechts darstelle. Jedoch zählten Straftaten zählten zum Zeitgeschehen, dessen Vermittlung Aufgabe der Medien sei.

Bei einer Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Täters auf der einen und dem Informationsinteresse auf der anderen Seite überwiegt in diesem Fall das Informationsinteresse der Öffentlichkeit.  Die Berichterstattung seien aufgrund seines Geständnisses in der Hauptverhandlung und später wegen der Urteilsverkündung tagesaktuell veranlasst gewesen.
Das Gericht führt weiter aus, dass
die individualisierende Berichterstattung über die Tat auch nicht etwa deswegen unzulässig sei, weil hierdurch zwangsläufig bekannt werde, dass der Beschwerdeführer eine Prostituierte aufgesucht und deren Dienstleistungen als „Domina“ in Anspruch genommen habe und damit Umstände aus der Intimsphäre des Beschwerdeführers mitgeteilt worden seien. Aus der Unantastbarkeit der Intimsphäre könne nicht gefolgert werden, dass bei schweren Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung grundsätzlich nicht identifizierend berichtet werden dürfe, wenn es sich nur um ein „gewöhnliches Sexualdelikt“ und nicht gerade um schwerste Straftaten etwa eines „Kinderschänders“ handele. Ein solches Regel-Ausnahme-Verhältnis sehe die höchstrichterliche Rechtsprechung nicht vor. (…)  Um eine noch zulässige Berichterstattung handele es sich daher auch, soweit darauf hingewiesen werde, der Beschwerdeführer sei zuvor Stammkunde des späteren Opfers gewesen. Diese Tatsache sei zum Verständnis des Gegenstands des gegen den Beschwerdeführer gerichteten Strafverfahrens erforderlich gewesen, da hiermit die äußere Beziehung zwischen Täter und Opfer beschrieben werde.
Gegen diese Entscheidung hat sich der Fußballprofi mit dem Rechtsmittel der Verfassungsbeschwerde an das Bundesverfassungsgericht gewandt und eine eine Verletzung seines allgemeines Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG gerügt.

Er führt zur Begründung aus, dass die angegriffene Entscheidung in den unantastbaren innersten Kern der Menschenwürde des Beschwerdeführers eingreife,

indem sie eine Berichterstattung gestatte, mit der die Veröffentlichung intimer Umstände einhergehe. Der Leser erfahre zwangsläufig, dass der Beschwerdeführer mit einer Frau gewalttätigen Geschlechtsverkehr gehabt habe und dass die Tat im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienstleistungen einer Prostituierten erfolgt sei. Auch die Tatsache, dass es sich hierbei um Dienstleistungen einer „Domina“ gehandelt habe, sowie die Tatsache, dass der Beschwerdeführer derartige Dienstleistungen bereits seit mehreren Jahren in Anspruch nehme, falle in die Intimsphäre des Beschwerdeführers. Die Berichterstattung sei auch nur deshalb in individualisierender Weise erfolgt, um ihre reißerische Aufmachung zu verstärken, die allein darauf ziele, einen früheren Prominenten an den Pranger zu stellen. (…) In anderen Fällen der Berichterstattung über nicht prominente Täter werde der Name des Täters von der Presse denn auch regelmäßig anonymisiert. Dass hier anders verfahren worden sei, beruhe allein auf der vermeintlichen Prominenz des Beschwerdeführers, die tatsächlich aber ein Berichterstattungsinteresse an seiner Person nicht mehr rechtfertige.

Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung angenommen worden, da ihr keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weil die aufgeworfenen verfassungsrechtlichen Fragen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits hinreichend geklärt sind (vgl. BVerfGE 27, 344 <350 f.>; 32, 373 <378 f.>; 34, 238 <245 ff.>; 35, 202 <218 ff.>; 80, 367 <373 ff.>; 97, 391 <400 ff.>; 109, 279 <313 ff.>; 119, 1 <29 f.>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. November 1999 – 1 BvR 348/98 u.a. -, NJW 2000, S. 1859 ff.). und keine Aussicht auf Erfolg hat.

Das Gericht bestätigt,
dass die Berichterstattung über Entstehung, Ausführung und Verfolgung einer Straftat unter Namensnennung, Abbildung und Darstellung des Straftäters  zwangsläufig in dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht eingreift, weil sie sein Fehlverhalten öffentlich bekannt macht und seine Person in den Augen der Adressaten von vornherein negativ qualifiziert (vgl. BVerfGE 35, 202 <226>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Februar 1993 – 1 BvR 172/93 -, NJW 1993, S. 1463 <1464>; 13. Juni 2006 – 1 BvR 565/06 -, NJW 2006, S. 2835).

Jedoch wird  das allgemeine Persönlichkeitsrecht nicht vorbehaltlos gewährleistet,

sondern wird gemäß Art 2 Abs. 1 GG durch die verfassungsmäßige Ordnung und Rechte anderer beschränkt. Zu diesen Rechten zählt auch die Freiheit der Meinungsäußerung aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG. Auch diese ist aber nicht vorbehaltlos garantiert, sondern findet ihrerseits gemäß Art. 5 Abs. 2 GG ihre Schranke unter anderem in den allgemeinen Gesetzen und dem Recht der persönlichen Ehre.

Die Entscheidung über eine mögliche Rechtsverletzung findet immer durch Abwägung der widerstreitenden grundrechtlich geschützten Belange statt,

die im Rahmen der auslegungsfähigen Tatbestandsmerkmale des einfachen Rechts vorzunehmen ist und die besonderen Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen hat (vgl. BVerfGE 99, 185 <196>; 114, 339 <348>). Das Ergebnis dieser Abwägung lässt sich nicht generell und abstrakt vorwegnehmen. In der Rechtsprechung ist allerdings eine Reihe von Gesichtspunkten entwickelt worden, die Leitlinien für die konkrete Abwägung vorgeben (vgl. BVerfGE 93, 266 <293>; 99, 185 <196>). So müssen wahre Tatsachenbehauptungen in der Regel hingenommen werden, unwahre dagegen nicht (vgl. BVerfGE 94, 1 <8>; 97, 391 <403>; 99, 185 <196>). Jedoch können auch wahre Berichte das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen dann verletzen, wenn die Darstellung einen Persönlichkeitsschaden anzurichten droht, der außer Verhältnis zu dem Interesse an der Verbreitung der Wahrheit steht (vgl. BVerfGE 97, 391 <403 f.>; 99, 185 <196 f.>). Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Aussagen, obschon sie wahr sind, geeignet sind, eine erhebliche Breitenwirkung zu entfalten und eine besondere Stigmatisierung des Betroffenen nach sich zu ziehen, so dass sie zum Anknüpfungspunkt für eine soziale Ausgrenzung und Isolierung zu werden drohen (vgl. BVerfGE 97, 391 <404 f.>).

Es sprechen jedoch auch Aspekte für eine individualisierbare Berichterstattung und die gesamten Umstände der Straftat. (vgl. BVerfGE 35, 202 <230 f.>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Februar 1993 – 1 BvR 172/93 -, NJW 1993, S. 1463 <1464>; 13. Juni 2006 – 1 BvR 565/06 -, NJW 2006, S. 2835).

Straftaten gehören zum Zeitgeschehen, dessen Vermittlung Aufgabe der Presse ist. Die Verletzung der Rechtsordnung und die Beeinträchtigung individueller Rechtsgüter, die Sympathie mit den Opfern, die Furcht vor Wiederholungen solcher Straftaten und das Bestreben, dem vorzubeugen, begründen ein anzuerkennendes Interesse an näherer Information über Tat und Täter. Dieses wird umso stärker sein, je mehr sich die Tat in Begehungsweise und Schwere von der gewöhnlichen Kriminalität abhebt. Bei schweren Gewaltverbrechen ist daher ein über bloße Neugier und Sensationslust hinausgehendes Informationsinteresse an näherer Information über die Tat und ihren Hergang, über die Person des Täters und seine Motive sowie über die Strafverfolgung anzuerkennen (vgl. BVerfGE 35, 202 <231>).

Das Bundesverfassungsgericht kommt zu dem Ergebnis, dass die tagesaktuelle Berichterstattung über Straftaten auf Grund des Informationinteresses im Allgemeinen den Vorrang verdient (vgl. BVerfGE 35, 202 <231>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Februar 1993 – 1 BvR 172/93 -, NJW 1993, S. 1463 <1464>; 13. Juni 2006 – 1 BvR 565/06 -, NJW 2006, S. 2835).

Wer den Rechtsfrieden bricht, durch diese Tat und ihre Folgen Mitmenschen angreift oder verletzt, muss sich nicht nur den hierfür verhängten strafrechtlichen Sanktionen beugen, sondern er muss auch dulden, dass das von ihm selbst erregte Informationsinteresse der Öffentlichkeit auf den dafür üblichen Wegen befriedigt wird (vgl. BVerfGE 35, 202 <231 f.>).

Dieser Vorrang gilt indes nicht schrankenlos, sondern es ist auf den unantastbaren innersten Lebensbereich Rücksicht zu nehmen.

Die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts muss im angemessenen Verhältnis zur Schwere des Fehlverhaltens und seiner sonstigen Bedeutung für die Öffentlichkeit stehen (vgl. BVerfGE 35, 202 <232>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Februar 1993 – 1 BvR 172/93 -, NJW 1993, S. 1463 <1464>; 13. Juni 2006 – 1 BvR 565/06 -, NJW 2006, S. 2835). Danach ist die Namensnennung, Abbildung oder sonstige Identifizierung des Täters keineswegs immer zulässig (vgl. BVerfGE 35, 202 <232>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Februar 1993 – 1 BvR 172/93 -, NJW 1993, S. 1463 <1464>). Ein an sich geringeres Interesse der Öffentlichkeit über leichte Verfehlungen kann im Einzelfall indes durch Besonderheiten etwa in der Person des Täters oder des Tathergangs aufgewogen werden (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 13. Juni 2006 – 1 BvR 565/06 -, NJW 2006, S. 2835).

(…)

Eine individualisierende Bildberichterstattung über den Angeklagten eines Strafverfahrens kann allerdings dann gerechtfertigt sein, wenn sich der Betreffende nicht (…) auf sein allgemeines Persönlichkeitsrecht berufen kann, etwa wenn er sich in eigenverantwortlicher Weise den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen in der medialen Öffentlichkeit auch im Wege der individualisierenden Berichterstattung gestellt hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 27. November 2008 – 1 BvQ 46/08 -, NJW 2009, S. 350 <352>), aber auch dann, wenn der betreffende Verfahrensbeteiligte kraft seines Amtes oder wegen seiner gesellschaftlich hervorgehobenen Verantwortung beziehungsweise Prominenz auch sonst in besonderer Weise im Blickfeld der Öffentlichkeit steht und die Medienöffentlichkeit mit Rücksicht hierauf hinzunehmen hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 3. April 2009 – 1 BvR 654/09 -, juris <Rn. 23>).

(…)

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht vermittelt Straftätern keinen Anspruch darauf, in der Öffentlichkeit überhaupt nicht mit ihrer Tat konfrontiert zu werden (vgl. BVerfG, Beschluss der 1.  Kammer des Ersten Senats vom 25. November 1999 – 1 BvR 348/98 u.a. -, NJW 2000, S. 1859 <1860>). Selbst die Verbüßung der Straftat führt nicht dazu, dass ein Täter den uneingeschränkten Anspruch erwirbt, mit der Tat „allein gelassen zu werden“. Maßgeblich ist vielmehr stets, in welchem Ausmaß das Persönlichkeitsrecht einschließlich des Resozialisierungsinteresses des Straftäters von der Berichterstattung unter den konkreten Umständen beeinträchtigt wird (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. November 1999 – 1 BvR 348/98 u.a. -, NJW 2000, S. 1859 <1860>).

(…)

Die aktuelle Berichterstattung über eine schwere Straftat rechtfertigt gegebenenfalls aber nicht allein die Namensnennung – und unter Umständen die Abbildung – des Täters, sondern sie schließt auch Berichte über sein persönliches Leben ein, soweit deren Inhalt in unmittelbarer Beziehung zur Tat steht, Aufschlüsse über Motive oder andere Tatvoraussetzungen gibt und für die Bewertung der Schuld des Täters wesentlich erscheint. Die genaue Grenze einer verantwortungsvollen Berichterstattung mit Blick auf eine mögliche Prangerwirkung lässt sich nur im Einzelfall bestimmen (vgl. BVerfGE 35, 202 <233>).

Legt man die oben geschilderten Maßstäbe an die Berichterstattung, so ist die Entscheidung des OLG München, eine Berichterstattung zuzulassen, nicht zu beanstanden.

Es begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dass das Oberlandesgericht auf einen grundsätzlichen Vorrang des Informationsinteresses abstellt, soweit wie hier die wahrheitsgemäße tagesaktuelle Berichterstattung über eine schwere Straftat in Rede steht, deren Begehung (…) durch Urteil festgestellt ist. (…)

Verfassungsrechtlich ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass das Oberlandesgericht dem Resozialisierungsinteresse keinen überwiegenden Einfluss auf die Abwägung zugemessen hat. zumal es einen Teil der Untersagungsverfügung des Landgerichts aufrechterhalten hat.

Ohnehin kommt hier hinzu, dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit in erheblichem Maße im Licht der Öffentlichkeit gestanden hat, so dass ungeachtet dessen, dass seine Prominenz inzwischen verblasst sein mag, ein nicht völlig zu vernachlässigendes Informationsinteresse an seiner Person und seinem Verhalten auch nach Rückkehr in die Anonymität besteht.

Zwar kann unterstellt werden, dass den Beschwerdeführer durch die Berichterstattung eine erhebliche soziale Missbilligung treffen wird. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht vermittelt dem Täter aber keinen Anspruch darauf, in aller Stille das Strafverfahren abwickeln zu können, um der sozialen Missbilligung durch sein Umfeld zu entgehen. Allein von der tagesaktuellen Berichterstattung, die mit dem Abschluss des Verfahrens ein Ende findet, geht indes keine derart schwerwiegende Stigmatisierung in einer solchen Breitenwirkung aus, dass eine dauerhafte oder lang anhaltende soziale Ausgrenzung zu befürchten wäre, die hier in der Abwägung das Berichterstattungsinteresse überwiegen müsste.