Twitter und Recht – 1. Abmahnung wegen Nutzung eines Städtenamens – Mannheim
Thema “Twitter und Recht” hat bislang nur wenige Juristen interessiert. Jetzt scheint es aber, als ob das Thema eine praktische Relevanz erreicht.
Wie Mark Zondler auf seinem Blog berichtet, hat er von der Stadt Mannheim eine Abmahnung erhalten. In dieser wird er aufgefordert, den Twitter Account www.twitter.com/Mannheim herauszugeben.
Die Stadt Mannheim beruft sich in ihrer Abmahnung auf das ihr zustehende Namensrecht. Sie sieht in der Nutzung des Twitter – Accountnamen “Mannheim” einen unbefugten Namensgebrauch, welcher zu einer Identitätverwirrung führe. Zudem stehe HR Zondler ein entsprechendes Namensrecht nicht zu.
Zu Unterstreichung ihrer Ansicht führt die Stadt Mannheim das Uteil des Falls “heidelberg.de” an. In dieser wurde der Stadt Heidelberg das Recht zugesprochen, die Domain “heidelberg.de” zu nutzen.
Es ist jedoch umstritten, ob die Rechtsprechung, welche zu dem Domainrecht entwickelt wurde, auch eins zu eins auf Twitter und andere soziale Netzwerke übertragen werden kann.
Bei Twitter werden nur Benutzernamen, sogenannte Nicknames registriert, nicht aber eigenständige Domains. Ob an die Verantwortlichkeit für die Nicknames die gleichen Maßstäbe wie für Domains anegelegt werden dürfen, ist gerichtlich nicht entschieden worden und es gibt gute Argumente, eine solche zu verneinen.
Hier wird es sicherlich interessant sein, ob und wie sich der Rechtstreit weiter entwickelt.
Link zu dem Blog von Mark Zondler: http://www.mikogo.de/2010/01/21/mannheim-will-twitter-account-einklagen/
Tweets die Twitter und Recht – 1. Abmahnung wegen Nutzung eines Städtenamens – Mannheim -Presserecht aktuell erwähnt -- Topsy.com | Januar 22nd, 2010 at 11:26 #
[...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Tim Hoesmann, Anwalt, Alexander Schestag erwähnt. Alexander Schestag sagte: RT @Medienrechtler: Stadt Mannheim mahnt Twitter Nutzer wegen Accountnamens ab – http://redir.ec/twitter-abmahnung [...]
Maises | Januar 22nd, 2010 at 15:45 #
Offensichtlich hat die Stadt ein “Rad” ab,
die interpretation bei der domain-namen lässt rückschließen auf formen von
gesellschaften,unternehmen,etc.etc. und personen und ist für alle absichten offen
(www.ich.com etc.)
Anders aber bei sozialen Netzwerken, da ist doch die absicht gerade
dass sich PrivatPersonen via Alias-namen anmelden.
Verwirrung ist ausgeschlossen, da der twitterer ja nur über sein privates erzählt.
was mich auch nicht gerade stört, aber aufgefallen ist, dass in der Abmahnung oben
ob sie ein Recht also auf Mannheim überall haben?
STADTMannheim steht
also imo sollte man vielleicht auch mal diese negative Feststellungsklage versuchen.
laut geschichtlichem hintergrund hieß die stadt mannheim ja nicht von 0 auf so, sondern mannenheim
Anstatt an den falschen Stellen zu kürzen (Mitarbeiter der Stadt aus kostengründen entlassen etc.) sollte man weniger Klagen und vor Gericht ziehen….
also ich würds drauf ankommen lassen vor gericht, die stadt hat nur ihr namensrecht vorzubringen – es spricht aber sehr vieles was das entkräften kann.bin aber gespannt wie der richter das sehen kann. Jedenfalls sollte man alles erklären und unterschiede zwischen domains und nicknamen aufdecken falls er sie nicht schon kennt
uberVU - social comments | Januar 23rd, 2010 at 08:10 #
Social comments and analytics for this post…
This post was mentioned on Twitter by Medienrechtler: Stadt Mannheim mahnt Twitter Nutzer wegen Accountnamens ab – http://redir.ec/twitter-abmahnung…
Identitätsverwirrung bei Twitter-Account (Fall “Mannheim”) « Rechtler | Januar 24th, 2010 at 23:17 #
[...] Twitter und Recht – 1. Abmahnung wegen Nutzung eines Städtenamens – Mannheim [...]
Mannheim - Blog - 22 Jan 2010 | Januar 30th, 2010 at 11:45 #
[...] Twitter und Recht – 1. Abmahnung wegen Nutzung eines Städtenamens … [...]