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Die Webseite „presserecht-aktuell.de“ ist ein Projekt der Berliner Kanzlei Hoesmann, welches 2008 in das Leben gerufen wurde. Ziel ist es, einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Presse- und Medienrecht zu geben. Mehrmals in der Woche werden Gerichtsentscheidungen veröffentlicht und auf aktuelle Entwicklungen in der Medien- und Presselandschaft aufmerksam gemacht. Weiterlesen…

Rezension – Mes: Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht

Im C.H.Beck Verlag ist in der Reihe „Münchener Prozessformularhandbuch“ der Band „Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht“bereits in der 3. Auflage erschienen. Herausgegeben wird es von Rechtsanwalt Prof. Peter Mes und weiteren Rechtsanwälten, wodurch es gerade für die anwaltliche Praxis einen hohen Gebrauchswert hat. In diesem Buch finden sich auf über Weiterlesen…

LG Berlin: Bei redaktioneller Richtigstellung besteht kein Gegendarstellungsanspruch

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass ein der Anspruch auf eine Gegendarstellung entfällt, wenn das Presseorgan bereits von sich aus eine Richtigstellung veröffentlicht hat. In einem solchen Fall hat der Betroffene kein berechtigtes Interesse mehr, den Wortlaut in eigenen Worten alternativ darzustellen.

Jedoch darf die Richtigstellung nicht offensichtlich dazu dienen, den Anspruch des Betroffenen zu unterlaufen. Ein Indiz, dass dies nicht so ist, ist gegeben, wenn das Presseorgan eigene Fehler einräumt und diese durch die Richtigstellung korrigieren möchte.

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Rezension: Felix Heimann „Der Pressekodex im Spannungsfeld zwischen Medienrecht und Medienethik“

Heimann_PressekodexDie im Peter Lang Verlag Frankfurt verlegte Doktorarbeit von Felix Heimann „Der Pressekodex im Spannungsfeld zwischen Medienrecht und Medienethik“ behandelt ein juristisch bislang wenig behandeltes Thema – den Pressekodex.

Zunächst geht Heimann auf die Geschichte des Presserechts in Deutschland und die Entwicklung des Pressekodex. Er unterstreicht in seiner Darstellung die Wichtigkeit dieses Instrument, da durch diesen eine große Staatsferne der Presse erreicht wird.

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