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Persönlichkeits- und Urheberrechtsverletzungen durch Suchmaschinen


Soziale Plattformen und Suchmaschinen sind in der heutigen Gesellschaft ein wichtiger Bestandteil zur Kommunikation.
Dabei nutzen die Plattformen eine Vielzahl von Informationen ihrer Nutzer und es stellt sich die Frage, ob nicht die Plattformen mit ihren Angeboten gegen das Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht verstoßen.

Bildersuche
Die Suchmaschine ist eines der wesentlichsten Instrumente im Internet, um an Informationen zu gelangen. Anhand der Eingabe von Keywords wird der Nutzer gezielt zu Inhalten geführt. Hierbei nimmt ein sog. Spider die Aufgabe wahr, selbständig durch das Verfolgen von Links den Datenbestand des Internets zu erfassen. Um diese Aufgabe zu erfüllen, muss die Suchmaschine einen Zugriff auf sämtliche, nicht von der Nutzung ausgeschlossene Inhalte haben können. Hierbei stellt sich die Frage nach der Haftung der Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich der Vorschaubilder in ihren Suchmaschinenergebnissen.
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Personensuchmaschine verstößt nicht gegen das Persönlichkeitsrecht

Das Anlegen eines speziellen Dossiers zu einer bestimmten Person durch eine Personensuchmaschine verstößt nicht gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
Das Landgerichts Köln (Urteil vom 22.06.2011, Az. 28 O 819/10) hat entschieden, dass der Betreiber einer Personensuchmaschine nicht gegen das KUG und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht verstößt, wenn er ein Dossier über eine bestimmte Person erstellt und in diesem Fotos verwendet als „embedded links“ verwendet, welche der Betroffene selbst online gestellt hat.

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Fatal error: Uncaught RuntimeException: Error saving action: Error saving action: INSERT command denied to user 'dbo292112694'@'82.165.85.249' for table 'wp1_actionscheduler_actions' in /homepages/26/d235199776/htdocs/presse_aktuell/wp-content/plugins/wpforms-lite/vendor/woocommerce/action-scheduler/classes/migration/ActionScheduler_DBStoreMigrator.php:44 Stack trace: #0 /homepages/26/d235199776/htdocs/presse_aktuell/wp-content/plugins/wpforms-lite/vendor/woocommerce/action-scheduler/classes/data-stores/ActionScheduler_HybridStore.php(225): ActionScheduler_DBStoreMigrator->save_action(Object(ActionScheduler_Action), NULL) #1 /homepages/26/d235199776/htdocs/presse_aktuell/wp-content/plugins/wpforms-lite/vendor/woocommerce/action-scheduler/classes/ActionScheduler_ActionFactory.php(177): ActionScheduler_HybridStore->save_action(Object(ActionScheduler_Action)) #2 /homepages/26/d235199776/htdocs/presse_aktuell/wp-content/plugins/wpforms-lite/vendor/woocommerce/action-scheduler/classes/ActionScheduler_ActionFactory.php(84): Act in /homepages/26/d235199776/htdocs/presse_aktuell/wp-content/plugins/wpforms-lite/vendor/woocommerce/action-scheduler/classes/migration/ActionScheduler_DBStoreMigrator.php on line 44