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OLG Brandenburg: Kunstfreiheit überwiegt Urheberrecht

Veröffentlicht von Rechtsanwalt Hoesmann am

Das OLG Brandenburg hatte sich in seinem Urteil vom 9.November 2010 mit der Frage zu befassen, ob die Kunstfreiheit eines Buchautors den durch das Urheberrecht gewährten Schutz der „Märkischen Oderzeitung“ (MOZ) an ihren Zeitungsartikeln und Lichtbildern zu durchbrechen vermag.

Der Buchautor hatte in seinem Werk „Blühende Landschaften“ über den Aufbau des Gerichtswesens in Brandenburg nach der Wende geschrieben und sich dabei kritisch mit der Rolle der Presseberichterstattung zu diesem Thema in jener Zeit auseinandergesetzt.

Der Autor hatte dazu die urheberrechtlich geschützten Textpassagen und Lichtbilder der MOZ ohne deren Zustimmung mit seinen eigenen Ausführungen verwoben. Nach Ansicht des Gerichts griff er dadurch zwar in die Rechtsposition der Zeitung ein; der Eingriff sei jedoch von geringer Intensität – der wirtschaftliche Wert des Zeitungsmaterials sei durch die damalige Veröffentlichung im Wesentlichen erschöpft –  und auch deshalb durch die Kunstfreiheit des Autors gerechtfertigt. Dieser habe durch die Technik der literarischen Kollage bzw. Montage ein literarisches (Kunst)werk geschaffen.

Zudem habe der Autor keine Erlaubnis der MOZ einholen müssen, da eine solche Pflicht ihrerseits eine ungerechtfertigte Beeinträchtigung seiner Kunstfreiheit dargestellt hätte.

Das OLG Brandenburg bezog sich in der Begründung des noch nicht rechtskräftigen Urteils  auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der künstlerischen Zitierfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hatte erstmals im Jahr 2000 in der Entscheidung „Germania 3“ das Verhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht auszuloten.

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