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Journalist übt Kritik an Abmahnung von Nachrichtenagentur

Veröffentlicht von Rechtsanwalt Hoesmann am


Der bekannte Journalist Jens Weinreich und Grimme-Preisträger ist von der Hamburger Inkassokanzlei KSP abgemahnt, wegen der Übernahme eines Textes der Nachrichtenagentur dapd abgemahnt worden.

Die Kanzlei KSP wirft Weinreich vor, dass er unberechtigt einen Text von AP Deutschland verwendet hat, und fordert eine Löschung und auch eine Vergütung für die übernommene Textpassage.
Die Kanzlei KSP setzt in ihrem Abmahnschreiben eine hypothetische Lizenzgebühr in Höhe 300 € für den Artikel an.

Weinreich weist in seinem Artikel darauf hin, dass diese Lizenzgebühr nach seiner Ansicht kaum einer Überprüfung seitens des Gerichts standhalten würde.
Die Tagespauschale für einen freien Mitarbeiter der Nachrichtenagentur liegt bei bis zu 8h Arbeit bei 77 €.

Da ist es natürlich schwer verständlich, wie für einen kurzen Text plötzlich 300 € Gebühren angesetzt werden können.


Rechtsanwalt Hoesmann
Anmerkungen Rechtsanwalt Hoesmann
Juristischer Hintergrund dieser Diskrepanz ist, dass bei der Verletzung von Urheberrechten die hypothetische Gebühr durch den Verletzer zu zahlen ist, die bei Kenntnis aller Umstände zwischen den Parteien vereinbart worden wäre.
Dies eröffnet natürlich Konfliktpotenzial.
Daher versuchen Rechtsanwälte und Gerichte, bei der Berechnung der Gebühren auf allgemeine Richtlinien auszuweichen.
Hilfreich bei der Berechnung sind Vergütungshinweise und Vergütungsregeln, wie sie von dem DJV (Deutscher Journalistenverband) oder von der MFM (Mittelstandsvereinbarung Foto-Marketing) herausgegeben werden.

Diese wurden auch in dem aktuellen, von Weinreich geschilderten Fall angesetzt.
Ob diese Vergütungsrichtlinien allerdings noch der realen wirtschaftlichen Realität entsprechen, wird vonseiten der Medienschaffenden und auch von einigen Gerichten immer wieder bezweifelt. Es gibt zahlreiche Urteile, in denen die Richter von den Richtlinien abwichen.
Wichtig bei der Berechnung der hypothetischen Gebühren sind immer die Umstände des Einzelfalls und man sollte sich nicht pauschal auf die Richtlinien bei der Berechnung verlassen.

Hintergrund: Urheberrecht an einem Nachrichtentext

Artikel Jens Weinreich

UPDATE 14.03.2012
Wie der Journalist berichtet, hat er zwei Emails aus dem dapd-Office erhalten. Demnach ist die Schadenersatzforderung gegen ihn gegenstandslos.
Leider ist dies nicht der Regelfall. Ganz im Gegenteil, es gibt zahlreiche Fälle, in denen die besagte Hamburger Kanzlei vor Gericht gezogen ist und genau diese Ansprüche im Namen Ihrer Mandantschaft eingeklagt hat.

Wenn Sie Fragen zum Thema haben, steht Ihnen der Autor, Rechtsanwalt Tim Hoesmann von der Berliner Medienkanzlei Hoesmann gerne zu Ihrer Verfügung.

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