Die ehemalige Tagesschausprecherin und Buchautorin Eva Hermann hat vor dem BGH eine Niederlage im Streit um eine Äußerung zur Familienpolitik und Nazi-Zeit erlitten.In dem Rechtsstreit ging es um ein Zitat von Frau Herman aus einer Pressekonferenz, welches ihrer Ansicht nach durch das “Hamburger Abendblatt” falsch wiedergegeben worden ist und sie dadurch in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt hat. Sie hat die Beklagte auf Unterlassung, Richtigstellung und auf Zahlung einer Geldentschädigung in Anspruch genommen. Die Klage hatte in den Vorinstanzen im Wesentlichen Erfolg, wurde jedoch jetzt letztinstanzlich durch den Bundesgerichtshof aufgehoben.
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Eva Hermann verliert Rechtsstreit wegen umstrittener Äußerungen
Mittwoch, Juni 22nd, 2011Rügen des Presserats
Dienstag, Juni 21st, 2011Der Deutsche Presserat hat erneut mehrere gegen verschiedene Zeitungen und Zeitschriften Ausgabe gesprochen.
Unter anderem wurde die Zeitschrift VIEL SPASS öffentlich für einen spekulativen Bericht über den Fußball-Profi Michael Ballack gerügt. Die Zeitschrift hatte unter der Überschrift „Ehe-Drama“ spekuliert, ob Michael Ballack ein geheimes Doppel-Leben mit einer anderen Frau führe. Berichtet wurde über seinen Auftritt für eine Hilfsorganisation. Anlass für spekulative Fragen und Feststellungen gab der Redaktion ein gemeinsames öffentliches Auftreten von Ballack mit einer als „unbekannte Begleiterin“ titulierten Repräsentantin dieser Organisation. Der Beschwerdeausschuss war der Ansicht, dass die Redaktion die aufgestellten Behauptungen („Ehe-Drama“, „Doppel-Leben“) nicht belegen kann. Die nicht durch hinreichende Tatsachen gestützte, moralisch abwertende Berichterstattung ist dazu geeignet, die Persönlichkeitsrechte und die Ehre von Ballack, seiner Frau sowie der betroffenen Mitarbeiterin der Hilfsorganisation zu verletzen.
Fotos in Online-Archiven nur zeitlich beschränkt nutzbar
Mittwoch, Juni 15th, 2011Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat in einem Grundsatzurteil (Az. I ZR 127/09) entschieden, dass Fotos in Online-Archiven nur zeitlich beschränkt nutzbar sind. Herr Rechtsanwalt Hoesmann hat unter anderem bei dem Titelschutzanzeiger zu der Bedeutung dieses Urteil Stellung genommen. (Link Titelschutzanzeiger)
Nunmehr liegt auch der Volltext des Urteils vor.
Dieser kann auf den Webseiten des Bundesgerichtshofs online abgerufen werden.
Bundesgerichtshof zu Geschäftspraktiken von Schulfotografen
Montag, Mai 30th, 2011Der BGH in Karlsruhe hat sich mit der Rechtmäßig der Geschäftspraktik der Schulfotografie auseinandergesetzt. Er sieht eine mögliche strafbare Bestechung, wenn die Schule eine Aufwandsentschädigung des Fotografen erhält.
Chaos Computer Club schlägt neues Vergütungsmodell vor
Dienstag, April 26th, 2011In der Diskussion über die Finanzierung von Kunst und Kultur im Digitalzeitalter schlägt der Chaos Computer Club ein neues Modell vor: ein allgemeines System, das auf Micropayment-Einheiten, Kulturwertmark genannt, basiert. Im gleichen Zug soll das Urheberrecht reformiert werden, um einen leichteren Zugangs zu Werken zu erlauben.
