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Twitter – die Wochenzusammenfassung

Herr Rechtsanwalt Hoesmann ist einer der beliebtesten twitternden Anwälte Deutschlands; laut juratweets.de liegt er mit mehr als 750 „Followern“ unter den Top 10 der twitternden Rechtsanwälte und Juristen in Deutschland.

Jeden Freitag finden Sie auf presserecht-aktuell.de eine Zusammenfassung der tweets, welche von Rechtsanwalt Hoesmann in der Woche getweetet worden sind.

Wenn Sie ihm auf twitter folgen wollen, können Sie dies gerne tun; Herr Hoesmann twittert unter der Kennung “medienrechtler” – http://twitter.com/Medienrechtler

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LG Berlin: Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Berichterstattung über Beziehungskrise, wenn sich Betroffener vorher selbst geäußert hat

Das LG Berlin hat in einem Urteil entschieden, dass keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Berichterstattung über Beziehungskrise vorliegt, wenn sich der Betroffener vorher selbst in den Medien zu dieser Frage geäußert hat.

In dem Verfahren machte der Kläger einen presserechtlichen Unterlassungsanspruch sowie einen Freistellungsanspruch wegen vorgerichtlich angefallener Rechtsanwaltskosten gegen den Beklagten geltend.

Hintergrund des Streits war ein Beitrag der Beklagten über den Kläger, der in der Illustrierten „Bunte”, Ausgabe Nr. 35 vom 23. August 2007 erschien.

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BVerfG: Fernsehaufnahmen aus einem Gerichtssaal

Das Bundesverfassungsgericht hat im Wege einer einstweiligen Anordnung festgestellt, dass Bild- und Fernsehberichterstattern eine realisierbare Gelegenheit gegeben werden soll, Lichtbilder und Fernsehaufnahmen vom Geschehen im Sitzungssaal in Anwesenheit aller Verfahrensbeteiligter anzufertigen.
Jedoch besteht keine Pflicht des Gerichts  Zwangsmaßnahmen anzuordnen, der Presse diejenigen Personen, über die sie zu berichten wünscht, zur Ablichtung vorzuführen.

In dem zu Grunde liegenden Verfahren hatten sich sowohl der Angeklagte, als auch der Verteidiger gegen eine Bildberichterstattung ausgesprochen. Der Vorsitzende Richter ordnete daher an, dass Bildaufnahmen nur in anonymisiertem Form veröffentlicht werden dürfen und zudem bestimmte Zeitpunkte festgelegt, an denen die Bildberichterstatter Zugang zu dem Gerichtssaal erhielten. Zu einem späteren Verhandlungstag gestatte das Gericht, dass der Angeklagte und sein Verteidiger den Sitzungssaal erst betreten, nachdem die Bild- und Fernsehberichterstatter ihre Foto- und Filmaufnahmen gemacht hatten.

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Panoramafreiheit in Gefahr – Aufsatz auf photoscala.de

Herr Rechtsanwalt Tim M. Hoesmann hat auf der Seite von photoscala.de einen Aufsatz über das für Fotografen wichtige Rechtsinstitut der „Panoramafreiheit“ veröffentlicht. In dem Aufsatz geht sowohl um das Recht selbst, als auch die drohenden Einschränkungen dieser Regelung. Lesen Sie den gesamten Aufsatz bei photoscala.de – http://www.photoscala.de/Artikel/Panoramafreiheit-in-Gefahr

Twitter – immer ganz aktuell

Um immer ganz aktuell informieren zu können, hat presserecht-aktuell.de auch einen Medienrecht-Twitter angeleget. Werden Sie doch auch ein Follower: http://twitter.com/Medienrechtler Hintergrund Twitter: Twitter ist ein Mikro-Blogging-Dienst, über welchen die angemeldete Benutzer Textnachrichten mit maximal 140 Zeichen senden und empfangenkönnen. Der Name kommt aus dem englischen Wort „to tweet“ was auf Weiterlesen…

Rundfunkvertrag beschränkt ARD und ZDF

Die Ministerpräsidenten der Länder haben neue Regeln für den Internetauftritt der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten beschlossen.  Mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sollen die online Auftritte von ARD und ZDF stärker reglementiert werden. Hintergrund für die Regelungen ist eine Vorgabe der EU-Kommission. Mit der Änderung soll ein unbeschränktes Vollprogramm der gebührenfinanzierten Sender im Internet Weiterlesen…